Ebook Das behördliche Disziplinarverfahren

Beschreibung Das behördliche Disziplinarverfahren

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Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art können jeden Beamten treffen - und das in mehrfacher Hinsicht. Einerseits kann der Beamte Betroffener eines Disziplinarverfahrens sein, andererseits kann er zum Ermittlungsführer bestimmt werden; dass er schließlich als Vorgesetzter die Grundzüge des Disziplinarrechts kennen muss, ist selbstverständlich. In dieser Abhandlung gibt der Autor am Beispiel des LDG NRW zunächst einen Überblick und erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Dann schildert er den weiteren Ablauf eines behördlichen Disziplinarverfahrens unter Berücksichtigung der Ermittlungen, der Wahrheitspflicht und dem Verhältnis zum Strafverfahren. Anschließend erläutert er die Beweiserhebung, Observation und Akteneinsicht. Schlussendlich stellt er den Abschluss der Ermittlungen dar und erläutert insbesondere die Disziplinarklage und die Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren, wie z.B. die vorläufige Dienstenthebung und das Verbot, die Dienstgeschäfte zu führen.(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)

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Das behördliche Disziplinarverfahren - Christoph Keller ~ Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren (§§ 38 bis 40 LDG NRW/BDG) 1 Vorläufige Dienstenthebung (§ 38 Abs. 1 LDG NRW) 2 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 39 BeamtStG) 3 Einbehaltung von Bezügen (§ 38 Abs. 2 LDG NRW) 4 Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Bezüge (§ 40 LDG NRW) 5 Rechtsmittel IV. Widerspruchsverfahren Teil 1Dienstvergehen .

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Das aktuelle Disziplinarrecht: Leitfaden im öffentlichen ~ Das behördliche Disziplinarverfahren bildet den Schwerpunkt des anschaulichen Leitfadens. Besonderes Augenmerk richtet der Verfasser auf die Möglichkeiten der Ausdehnung und Beschränkung des Verfahrens sowie auf die vorläufige Dienstenthebung und die Einbehaltung von Bezügen. Die Ausführungen zum gerichtlichen Disziplinarverfahren zeigen die Grundzüge der Disziplinargerichtsbarkeit .

Disziplinarverfahren / Dr. Tom Fröhlich Rechtsanwalt ~ Das BDG sieht in den §§ 32 ff. als Abschlussentscheidung für das behördliche Disziplinarverfahren die Einstellungsverfügung (§ 32), den Erlass einer Disziplinarverfügung (§ 33 BDG) und die Erhebung der Disziplinarklage (§ 34 DGB) vor. Das Disziplinarverfahren ist insbesondere dann einzustellen, wenn ein Dienstvergehen nicht erwiesen ist oder ein Maßnahmeverbot wegen straf- oder .

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Disziplinarverfahren ᐅ Wann droht es? Wie läuft es ab? ~ Der Ablauf eines Disziplinarverfahrens ist im Bundesdisziplinargesetz bzw. entsprechenden Landesgesetzen geregelt. Im Wesentlichen folgt das behördliche Disziplinarverfahren dem folgenden Ablauf: .

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Das behördliche Disziplinarverfahren von Frank Bieler ~ Seit Erscheinen der Vorauflage haben sich in der Bundesrepublik Deutschland umfassende Entwicklungen und Veränderungen ergeben. Eine Aktualisierung des Werkes wurde notwendig, weil zum Einen das formelle Disziplinarrecht zumindest auf Bundesebene über die neue Figur eines Kronzeugen verfügt und zum Anderen einige Bundesländer ihre Disziplinarordnungen novelliert haben.

Das behördliche Disziplinarverfahren ~ Das behördliche Disziplinarverfahren erich SchmiDt verLAg Vorwort zur vierten Auflage Sowohl im Bund als auch in allen Bundesländern sind seit der letzten Auflage neue Disziplinargesetze in Kraft getreten, die zu einer völligen Neuregelung des Verfahrens geführt haben. So wurde das bisher zweistufige behördliche Verfahren – Vorermittlungen, Untersuchung – ersetzt durch das einstufige .

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Richtlinien für das Disziplinarverfahren ~ Zu § 55 BDG (Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift) 1 Zu wesentlichen Mängeln vergleiche: BVerwG, Urteil vom 25.01.2007, 2 A 3/05. 2 Eine fehlende Mitwirkung an der Beseitigung des Mangels führt zum Rechtsverlust. Zu § 59 BDG (Entscheidung durch Beschluss) 1 Der Disziplinarstelle für die Bundesfinanzverwaltung ist unverzüglich ein Mehrstück der jeweiligen .

Akteneinsichtsrecht im Disziplinarverfahren ~ Entsprechendes gilt nunmehr für die Akteneinsicht während eines behördlichen Disziplinarverfahrens gemäß §§ 17 ff. BDG (§ 3 BDG, § 29 VwVfG) . So lange das Disziplinarverfahren im Gange ist, wird die Disziplinarakte formell gesondert geführt. Akteneinsicht wird auf der Grundlage der Disziplinargesetze gewährt. Nach Abschluss des Disziplinarverfahrens ist die Disziplinarakte zur .

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Disziplinarrecht – Wikipedia ~ Das behördliche Disziplinarverfahren richtet sich nach den Bestimmungen der übrigen Beamten des jeweiligen Dienstherrn. Zivildienstleistende. Die von Zivildienstleistenden begangenen Dienstvergehen werden in einem speziellen Disziplinarverfahren nach ff. Zivildienstgesetz (ZDG) geahndet. Die Vorschriften entsprechen im Wesentlichen denen des Disziplinarrechts für Bundesbeamte und Soldaten .